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Europäisches Patent · EP1269884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1269884
Anmeldenummer
EP02254345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2002
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/08 (2006.01)
Priorität
IL 14392401 21.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 29.07.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  3. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Menachem, Winfeld

Quarry Bay, Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.