Dispositif de suspension pour sommier du type multi-éléments
Europäisches Patent · EP1269894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1269894
- Anmeldenummer
- EP02291047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 06.12.2006
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0105861 02.05.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 30.03.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lobry, Jacques
18000 Bourges, FR
Lobry, Françoise
18000 Bourges, FR
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