Waschvorrichtung für Endoskop
Europäisches Patent · EP1269908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1269908
- Anmeldenummer
- EP02006181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 20.07.2005
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/12 (2006.01)B08B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001200117 29.06.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 18.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2011
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tomooka, Masashi
Tokyo, JP
Suzuki, Masao
Tokyo, JP
Oyama, Yoshinobu
Tokyo, JP
Suzuki, Taketo
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.