Mehrstufiger Filter für einen Ostomiebeutel
Europäisches Patent · EP1269944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1269944
- Anmeldenummer
- EP02018188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1994
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 04.11.2009
- Gelöscht
- 04.11.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 5/441 (2006.01)
- Priorität
- US 4322 14.01.1993
- Abgezweigt von
- EP94300197
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 04.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ferguson, Keith
Scotch Plains, New Jersey, US
Lesko, Mark
Jackson, New Jersey, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.