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Europäisches Patent · EP1269944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1269944
Anmeldenummer
EP02018188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1994
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
04.11.2009
Gelöscht
04.11.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 5/441 (2006.01)
Priorität
US 4322 14.01.1993
Abgezweigt von
EP94300197
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  4. 04.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferguson, Keith

Scotch Plains, New Jersey, US

Lesko, Mark

Jackson, New Jersey, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.