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Europäisches Patent · EP1270162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1270162
Anmeldenummer
EP00909633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2000
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B28D 1/14 (2006.01)
B23B 51/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/001555 15.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/068334 20.09.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 15.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  3. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

Miki-shi, Hyogo 673-0521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.