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Europäisches Patent · EP1270162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1270162
- Anmeldenummer
- EP00909633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2000
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 01.02.2006
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B28D 1/14 (2006.01)B23B 51/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/001555 15.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/068334 20.09.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 15.05.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYANAGA, Masaaki
Miki-shi, Hyogo 673-0521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.