Sicherheitsriegel
Europäisches Patent · EP1270406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1270406
- Anmeldenummer
- EP02254322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 11.08.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 1/14 (2006.01)B64D 29/08 (2006.01)B64D 29/06 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)
- Priorität
- US 299541 P 20.06.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 11.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jackson, Frank T.
Lake Elfinore, CA 92530, US
Rozema, Timothy Scott
Ladera Ranch, CA 92694, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.