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Europäisches Patent · EP1270457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1270457
- Anmeldenummer
- EP02012162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1998
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 22.12.2004
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 39/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 29714416 U 12.08.1997
- Abgezweigt von
- EP98111826
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 31.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Warnecke, Karl
31079 Sibbesse, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.