Aufzugsantrieb

Europäisches Patent · EP1270488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1270488
Anmeldenummer
EP02013883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2002
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
02.04.2008
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/04 (2006.01)
B66B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 01810627 28.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Rossignol, Eric

6648 Minusio

Angst, Philipp

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.