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Europäisches Patent · EP1271352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1271352
Anmeldenummer
EP01917490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2001
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
11.05.2005
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
G06F 13/00 (2006.01)
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
JP 2000096684 31.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/002339 23.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/075671 11.10.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 15.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  3. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOUGU, Toshio

Ohta-Ku, Tokyo 146-0094, JP

TAKAHASHI, Noriyuki

Ohta-Ku, Tokyo 144-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.