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Europäisches Patent · EP1271352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1271352
- Anmeldenummer
- EP01917490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2001
- Veröffentlicht
- 02.01.2003
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/30 (2006.01)G06F 13/00 (2006.01)H04L 29/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000096684 31.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/002339 23.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/075671 11.10.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOUGU, Toshio
Ohta-Ku, Tokyo 146-0094, JP
TAKAHASHI, Noriyuki
Ohta-Ku, Tokyo 144-0046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.