Optischer Störlichtbogensensor

Europäisches Patent · EP1271591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1271591
Anmeldenummer
EP02004482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2002
Veröffentlicht
02.01.2003
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/26 (2006.01)
Priorität
DE 10109952 01.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Moeller GmbH

Hein-Moeller-Strasse 7-11, 53115 Bonn, DE

Erfinderin/Erfinder

Ehlen, Dirk

53547 Leubsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.