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Europäisches Patent · EP1272075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1272075
Anmeldenummer
EP01920983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
16.06.2004
Gelöscht
16.06.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
B65D 81/00 (2006.01)
Priorität
US 183606 P 18.02.2000
US 782660 13.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/040123 16.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/060219 23.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAZARIS, Nicholas, G.

Newton, MA 02468, US

BUCUZZO, William, P.

Haverhill, MA 01832, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.