HOHLFASERRÜCKHALTESYSTEM
Europäisches Patent · EP1272262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1272262
- Anmeldenummer
- EP01919003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.04.2001
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Erteilt
- 17.06.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 65/00 (2006.01)B01D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- AU PQ680100 10.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2001/000387 06.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/076727 18.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHA, Fufang
West Ryde NSW 2114, AU
COX, David, John
Penrith, NSW 2750, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.