HOHLFASERRÜCKHALTESYSTEM

Europäisches Patent · EP1272262 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1272262
Anmeldenummer
EP01919003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
06.04.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 65/00 (2006.01)
B01D 63/02 (2006.01)
Priorität
AU PQ680100 10.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/AU2001/000387 06.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/076727 18.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHA, Fufang

West Ryde NSW 2114, AU

COX, David, John

Penrith, NSW 2750, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.