SCHNEIDEINSATZ
Europäisches Patent · EP1272304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1272304
- Anmeldenummer
- EP01915029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2001
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10018452 13.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/000674 20.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/078926 25.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WÜRFELS, Andreas
50823 Köln, DE
HINTZE, Wolfgang
D-21077 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.