SCHNEIDEINSATZ

Europäisches Patent · EP1272304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1272304
Anmeldenummer
EP01915029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
03.08.2005
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 10018452 13.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000674 20.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/078926 25.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WÜRFELS, Andreas

50823 Köln, DE

HINTZE, Wolfgang

D-21077 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.