DISPOSITION D'ASSEMBLAGE DE CAMES SUR UN ARBRE DE COMMANDE COMMUN

Europäisches Patent · EP1272779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1272779
Anmeldenummer
EP01919580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 53/02 (2006.01)
Priorität
FR 0004255 04.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/FR2001/000927 27.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/075335 11.10.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIANIN, Ferruccio

I-35030 Saccolongo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.