DISPOSITION D'ASSEMBLAGE DE CAMES SUR UN ARBRE DE COMMANDE COMMUN
Europäisches Patent · EP1272779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1272779
- Anmeldenummer
- EP01919580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2001
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 53/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 0004255 04.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/000927 27.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/075335 11.10.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DIANIN, Ferruccio
I-35030 Saccolongo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.