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Europäisches Patent · EP1272784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1272784
Anmeldenummer
EP01944997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2001
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
10.08.2005
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 20006789 U 13.04.2000
DE 20016361 U 21.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/003963 06.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/079735 25.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GONSIOR, Wolfgang

88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.