Bandscheibenprothese
Europäisches Patent · EP1273276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1273276
- Anmeldenummer
- EP02010894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2002
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 10132588 05.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 14.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fehling, Gerald
63791 Karlstein, DE
Fehling, Guido
63791 Karlstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.