FLAMMGESCHÜTZTE POLYOLEFINHARZZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1273621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1273621
- Anmeldenummer
- EP02710515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2002
- Veröffentlicht
- 08.01.2003
- Erteilt
- 20.09.2006
- Gelöscht
- 20.09.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08L 23/00 (2006.01)C08K 5/06 (2006.01)C08K 5/3492 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001077812 19.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/000938 05.02.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/074852 26.09.2002
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAMOTO, Makoto
Kyoto-shi, Kyoto 615-0064, JP
ONISHI, Hideaki
Otsu-shi, Shiga 520-0821, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.