FLAMMGESCHÜTZTE POLYOLEFINHARZZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP1273621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1273621
Anmeldenummer
EP02710515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2002
Veröffentlicht
08.01.2003
Erteilt
20.09.2006
Gelöscht
20.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08L 23/00 (2006.01)
C08K 5/06 (2006.01)
C08K 5/3492 (2006.01)
Priorität
JP 2001077812 19.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/JP2002/000938 05.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/074852 26.09.2002
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 13.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERAMOTO, Makoto

Kyoto-shi, Kyoto 615-0064, JP

ONISHI, Hideaki

Otsu-shi, Shiga 520-0821, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.