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Europäisches Patent · EP1274311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1274311
Anmeldenummer
EP01923225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
11.02.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
Priorität
US 545804 08.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/011421 06.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/076375 18.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 11.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Formax, Inc.

9150 191st Street, Mokena, Illinois 60448-0330, US

Erfinderin/Erfinder

LABRUNO, Ronald, F.

Mokena, IL 60448, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.