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Europäisches Patent · EP1274343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1274343
Anmeldenummer
EP01925056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 198109 P 17.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/012491 16.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/078593 25.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANNHEIMER, Paul, D.

Danville, CA 94506, US

FEIN, Michael, E. DI

DECEASED, US

PORGES, Charles, E.

Orinda, CA 94563, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.