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Europäisches Patent · EP1274591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1274591
Anmeldenummer
EP01909398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 5/02 (2006.01)
Priorität
CH 682002000 06.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000157 14.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/076887 18.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Fofitec AG

Hembrunnstrasse 6, 5605 Dottikon

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Jules

CH-8966 Lieli

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.