VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1274911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1274911
Anmeldenummer
EP01916891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
01.09.2004
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/52 (2006.01)
E05B 65/48 (2006.01)
Priorität
DE 10019328 19.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/000696 22.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/079634 25.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUMER, Günther

58849 Herscheid, DE

FISCHER, Rüdiger

58239 Schwerte, DE

KEIL, Heinz-Dieter

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.