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Europäisches Patent · EP1274959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1274959
- Anmeldenummer
- EP01940324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2001
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 31.08.2005
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23D 14/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 00201383 17.04.2000EP 00201384 17.04.2000EP 00201385 17.04.2000EP 00201386 17.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/004199 12.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/079756 25.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DEWAEGHENEIRE, Gabriel
B-8501 Kortrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.