FLÄCHENMUSTER
Europäisches Patent · EP1275084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1275084
- Anmeldenummer
- EP01903642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2001
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 08.08.2007
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/16 (2006.01)G02B 5/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 7512000 15.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/000319 12.01.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/080175 25.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.