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Europäisches Patent · EP1275084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1275084
Anmeldenummer
EP01903642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/16 (2006.01)
G02B 5/18 (2006.01)
Priorität
CH 7512000 15.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/000319 12.01.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/080175 25.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 28.09.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.