VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINES SCHEIBENFÖRMIGEN DATENTRÄGERS

Europäisches Patent · EP1275111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1275111
Anmeldenummer
EP01907299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
21.07.2004
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 7/26 (2006.01)
B29C 65/48 (2006.01)
Priorität
EP 00810202 10.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000133 05.03.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/067442 13.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.12.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  3. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.