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Europäisches Patent · EP1275457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1275457
- Anmeldenummer
- EP00979974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2000
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000037718 16.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/008662 07.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/060557 23.08.2001
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYANAGA, Masaaki
Miki-shi, Hyogo 673-0521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.