Behandlung von Verpackungen

Europäisches Patent · EP1275598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1275598
Anmeldenummer
EP02254720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2002
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 15/16 (2006.01)
B65G 47/26 (2006.01)
B65G 47/08 (2006.01)
Priorität
GB 0116746 09.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bennett, Robert

Walsall, West Midlands, WS3 4EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.