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Europäisches Patent · EP1276543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1276543
Anmeldenummer
EP00955447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2000
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 21/062 (2006.01)
Priorität
US 379307 23.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/021968 18.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/014016 01.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

ICON IP, Inc.

Icon IP, Inc.

1500 South 1000 West, Logan, UT 84321, US

Erfinderin/Erfinder

ROY, Simonson

Colorado Springs, CO 80906, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.