SPRÜHPULVER

Europäisches Patent · EP1276916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1276916
Anmeldenummer
EP01928636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2001
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
01.07.2009
Gelöscht
01.07.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C23C 4/10 (2006.01)
Priorität
US 556324 24.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/012676 19.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/081647 01.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  4. 01.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLAR, Howard

Rutland, MA 01543, US

QUINLIVAN, Robert, F.

Rutland, MA 01543, US

YU, Sung H.

Shrewsbury, MA 01545, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.