BLENDSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1277010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1277010
- Anmeldenummer
- EP01914945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2001
- Veröffentlicht
- 22.01.2003
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 1/06 (2006.01)A61F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 794002000 22.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000213 03.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/081819 01.11.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 20.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2015
- 30.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.