BLENDSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1277010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277010
Anmeldenummer
EP01914945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2001
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 1/06 (2006.01)
A61F 9/06 (2006.01)
Priorität
CH 794002000 22.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000213 03.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/081819 01.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 20.10.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Daub, Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2015

  3. 30.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  4. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.