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Europäisches Patent · EP1277191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1277191
- Anmeldenummer
- EP01916004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.03.2001
- Veröffentlicht
- 22.01.2003
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/20 (2006.01)
- Priorität
- SE 0001295 07.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2001/000566 19.03.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/078043 18.10.2001
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 20.05.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2010
- 30.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BJERKE, Stein
S-854 60 Sundsvall, SE
ENGLUND, Kristian
S-861 31 Timra, SE
EDÄNG, Jon
S-862 32 Kvissleby, SE
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