Kugelgelagerte Teleskopschiene

Europäisches Patent · EP1277422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277422
Anmeldenummer
EP02016093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2002
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
11.10.2006
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/10 (2006.01)
Priorität
DE 10135161 19.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Accuride International GmbH

Werner-von-Siemens-Strasse 16-18, 65573 Diez, DE

Erfinderin/Erfinder

Geberzahn, Markus

65589 Hadamar, DE

Bignell, Martin

Northamptonshire NN7 2NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.