Présentoir lumineux transformable

Europäisches Patent · EP1277424 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277424
Anmeldenummer
EP02291751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2002
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
22.02.2006
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/00 (2006.01)
A47F 11/10 (2006.01)
Priorität
FR 0109674 19.07.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 28.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

CHANEL

Chanel

135 Avenue Charles de Gaulle, 92200 Neuilly-sur-Seine, FR

Erfinderin/Erfinder

Vandenbussche, Francis

94480 Vaucresson, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.