Elektrischer Getränkezubereiter

Europäisches Patent · EP1277429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277429
Anmeldenummer
EP02255077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2002
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
22.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/047 (2006.01)
Priorität
GB 0117732 20.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Donnelly, Vernon James

Braddan, Isle of Man, GB

Scott, Michael James

Port St. Mary, Isle of Man, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.