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Europäisches Patent · EP1277490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277490
Anmeldenummer
EP01117239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2001
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Codan Holding GmbH

Grüne Strasse 11, 23738 Lensahn, DE

Erfinderin/Erfinder

Crombach, Josef J. M.

8251 VH Deventer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.