Medizinisches Einweggerät

Europäisches Patent · EP1277493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277493
Anmeldenummer
EP02090258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2002
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/372 (2006.01)
Priorität
DE 10136642 20.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vitt, Elmar

20146 Hamburg Rotherbaum, DE

Niewalda, Gregor

91054 Erlangen, DE

Schaldach, Max

verstorben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.