Abschreckverfahren

Europäisches Patent · EP1277845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277845
Anmeldenummer
EP01306258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2001
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C21D 1/60 (2006.01)
Priorität
GB 0018389 26.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

The BOC Group plc

Chertsey Road, Windlesham Surrey GU20 6HJ, GB

Erfinderin/Erfinder

Stratton, Paul Francis

Huddersfield, West Yorkshire HD2 1QU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.