ZAHNREINIGUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1278506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1278506
Anmeldenummer
EP01923456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2001
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
19.12.2007
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 8/19 (2006.01)
Priorität
CH 866002000 03.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000267 27.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/082883 08.11.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 31.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  3. 15.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.