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Europäisches Patent · EP1278675 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1278675
Anmeldenummer
EP00974778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2000
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
19.11.2003
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/00 (2006.01)
B62J 1/26 (2006.01)
Priorität
IT MI20000945 28.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IT2000/000407 12.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/083286 08.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  3. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIGOLIN, Giuseppe

I-36028 Rossano Veneto (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.