FLÜSSIGKEITSSTEUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1278979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1278979
- Anmeldenummer
- EP01928052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2001
- Veröffentlicht
- 29.01.2003
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 03.09.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 47/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0010627 04.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/001933 03.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/084029 08.11.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINKE, Joseph, Henry
Mission Viejo, CA 92691, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.