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Europäisches Patent · EP1278982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1278982
- Anmeldenummer
- EP01921709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2001
- Veröffentlicht
- 29.01.2003
- Erteilt
- 29.09.2004
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/17 (2006.01)F16L 21/06 (2006.01)F16L 17/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 795002000 22.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/000644 19.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/081814 01.11.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 31.12.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.