Lebensmittel mit texturierten Proteinen

Europäisches Patent · EP1279340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1279340
Anmeldenummer
EP02015972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2002
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23J 3/22 (2006.01)
A23J 3/18 (2006.01)
A23J 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 10138349 26.07.2001
DE 10145983 18.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Kampffmeyer Mühlen GmbH

Trettaustrasse 32-34, 21107 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Albrecht, Jürgen

31860 Emmerthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.