Herztherapiegerät

Europäisches Patent · EP1279414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1279414
Anmeldenummer
EP02016293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2002
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
20.09.2006
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/39 (2006.01)
Priorität
US 912056 25.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 13.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shekhar, Mrigank

Vancouver, WA 98662, US

Nigam, Indra B.

Tigard, OR 97223, US

Thong, Tran Dr.

Portland, OR 97229, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.