Spannbare Klemmbefestigung

Europäisches Patent · EP1279452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1279452
Anmeldenummer
EP01121889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2001
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/117 (2006.01)
F16D 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 01118012 25.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Wendt GmbH

WENDT GmbH

Fritz-Wendt-Strasse 1, D-40670 Meerbusch, DE

Erfinderin/Erfinder

Voigt, Klaus

42857 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.