Kraftfahrzeug-Schaltmodul

Europäisches Patent · EP1279561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1279561
Anmeldenummer
EP02015031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2002
Veröffentlicht
29.01.2003
Erteilt
31.01.2007
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
Priorität
DE 10134419 19.07.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoffel, Andreas

58339 Breckenfeld, DE

Beuter, Richard, Dipl.-Ing.

58840 Plettenberg, DE

Kühne, Viktor

73441 Bopfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.