Transport- und/oder Verpackungskassette für Langgüter
Europäisches Patent · EP1279620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1279620
- Anmeldenummer
- EP02015097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2002
- Veröffentlicht
- 29.01.2003
- Erteilt
- 03.11.2004
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/20 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10136670 27.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Otto
88480 Achstetten, DE
Metzger, Thomas
88477 Schwendi, DE
Lonsinger, Walter
89264 Weissenhorn, DE
Campisi, Nunzio
99834 Gerstungen, DE
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