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Europäisches Patent · EP1280464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1280464
Anmeldenummer
EP01925740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2001
Veröffentlicht
05.02.2003
Erteilt
08.07.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
A61B 17/24 (2006.01)
Priorität
GB 0011053 09.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/001998 04.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/085037 15.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 08.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

ArthroCare Corporation

7500 Rialto Boulevard Building Two Suite 100, Austin, TX 78735, US

Erfinderin/Erfinder

Hudson, John Overton

Glenfield, Leicester LE3 8AG, GB

Bauer, Alberto

29600 Marbella/Malaga, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.