SELBSTFÄRBESTEMPEL
Europäisches Patent · EP1280669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1280669
- Anmeldenummer
- EP01921016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2001
- Veröffentlicht
- 05.02.2003
- Erteilt
- 28.02.2007
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/40 (2006.01)
- Priorität
- AT 7842000 04.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2001/000115 18.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/083227 08.11.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 31.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 30.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONECZNY, Harald
A-5026 Salzburg, AT
ZINDL, Peter
AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.