SCHNITTFESTES GEWEBE FÜR TEXTILES SCHUTZMATERIAL
Europäisches Patent · EP1280949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1280949
- Anmeldenummer
- EP01943271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2001
- Veröffentlicht
- 05.02.2003
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 00201692 11.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/004499 20.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/086046 15.11.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANASSCHE, Roger
B-8550 Zwevegem, BE
LEMAN, Luc
B-8511 Aalbeke, BE
VANHOUCKE, Marc
B-8530 Harelbeke, BE
PUYPE, Lode
B-8790 Waregem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.