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Europäisches Patent · EP1281014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1281014
Anmeldenummer
EP01930391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2001
Veröffentlicht
05.02.2003
Erteilt
08.02.2006
Gelöscht
08.02.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 11/085 (2006.01)
Priorität
SE 0001750 12.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001017 10.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/086179 15.11.2001
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ESBE AB

Bruksgatan, 330 21 Reftele, SE

Erfinderin/Erfinder

BRUNNSGARD, Karl-Oskar

S-330 21 Reftele, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.