Zahnärztliches Instrument

Europäisches Patent · EP1281371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1281371
Anmeldenummer
EP02255269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2002
Veröffentlicht
05.02.2003
Erteilt
19.10.2005
Gelöscht
19.10.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61C 3/00 (2006.01)
Priorität
US 308624 P 30.07.2001
US 39359 07.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Hu-Friedy Mfg. Co., Inc.

3232 North Rockwell Street, Chicago, Illinois 60618, US

Erfinderin/Erfinder

Rahman, Anisur Mithu

Gurnee, Illinois 60031, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.